November, 2009

Wenn Politiker und Klimahysteriker in Anbetracht des "Climategate-Skandals" trotzdem zum Klimagipfel nach Kopenhagen reisen, dann hat das nur einen Grund: Es geht um Kohle, um verdammt viel Kohle.

Durch den "Climategate-Skandals" ist ans Licht gekommen, wie die Wissenschaft jahrelang Daten manipuliert hat, um den Mythos der globalen Erwärmung zu untermauern. Wie es aussieht, haben die involvierten Wissenschaftler alles getan um die Fakten so hinzubiegen, wie es ihnen für ihre Theorie der vom Menschen gemachten Klimaerwärmung passt.  Weiterlesen »

Am 25. November 2009 hielt Nigel Farage, ein britischer EU-Parlamentarier, eine Rede vor dem EU-Parlament. In dieser Rede äußert er sich über den neuen EU-Präsidenten, die neue EU-Aussenministerin und den Prozess mit dem diese beiden Unbekannten an ihre Ämter gekommen sind:  Weiterlesen »

Die Pläne der Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), Menschen künftig schon ab der Geburt mit Startkapital für private Bildungsvorsorge auszustatten, stoßen auf starke Ablehnung in der Opposition und unter Studierenden.

Die Ministerin hatte am Wochenende vorgeschlagen, verstärkt private Bildungsinvestitionen einzufordern und diese - ähnlich dem Bausparen und der "Riester-Rente" - durch staatliche Prämien und Anreizsysteme zu fördern. "Das war eine Erfolgsgeschichte gerade für die, die kleinere Einkommen haben", sagte Schavan.  Weiterlesen »

Bereits im Jahre 2006 (spätestens aber 2007) haben die deutsche Bundesregierung und die Länder einen geheimen Vertrag über die Lieferung von Impfstoff für eine Grippepandemie mit GSK vereinbart.

Interessant sind auch die folgenden Klauseln in den Vereinbarungen:  Weiterlesen »

• Mengenklausel: "GSK bietet allen Ländern ... die Möglichkeit ... 25 % ihrer in Dresden produzierten Pandemie-Impfstoffe, jedoch maximal die für die Versorgung von 50 % der deutschen Bevölkerung erforderliche Menge zu erwerben."

Einkommensmillionäre führen weit weniger an den Fiskus ab, als sie eigentlich sollten. Solidarisch ist das nicht: Die Mittelschicht muss die Ärmeren allein finanzieren.

Deutschland ist ein Steuerparadies für Millionäre. Selbst die Reichsten sind weit davon entfernt, den Spitzensteuersatz zu entrichten. Sie können derartig viele Freibeträge und andere Abzugsbeträge beim Fiskus geltend machen, dass sie im Durchschnitt nur 36 Prozent Steuern auf ihr Einkommen zahlen. Dies ergibt sich aus einer Berechnung, die das Statistische Bundesamt für die taz angestellt hat.  Weiterlesen »

396 Schreibwerkzeuge wurden gegen Ende der vergangenen Legislaturperiode gekauft. Goldene Füller gab’s auch für den Abschied.

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung haben 115 Bundestagsabgeordnete gegen Ende der letzten Wahlperiode auf Kosten der Steuerzahler noch für insgesamt 68.800 Euro 396 Füller und Stifte der Nobelmarke Montblanc gekauft. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung.  Weiterlesen »

Wenn man die Schuldigen für den Kollaps des Finanzsystems sucht, dann muss man 10 Jahre zurückgehen, denn am 12. November 1999 unterschrieb Präsident Bill Clinton das Gesetz zur Aufhebung des Class-Steagall Act.

Damit war die Beschränkung der Banken in ihrer Geschäftstätigkeit die seit 1930 galt aufgehoben und sie konnten ihr Spielkasino eröffnen, welches zu risikoreichen Spekulationen und dann zum totalen Desaster führte.

Demnach ist Präsident Bill Clinton der Hauptschuldige an der Finanzkrise, denn mit seiner Unterschrift hat alles begonnen.  Weiterlesen »

Wie die Internet Zeitung "The Huffington Post" berichtet, bringt eine Abmachung die zwischen der Pharmalobby, dem Weißen Haus und der Mehrheit der Demokraten im Senat vereinbart wurde, der Pharmaindustrie erheblich höhere Einnahmen, wie ein Untersuchung zeigt.

Die Firma IMS Health, welche den Pharmafirmen Verkaufdaten liefert, sagt voraus, dass die neuen Gesetze zur Gesundheitsreform, die gerade im US-Repräsentantenhaus verabschiedet wurden, plus der erwartete Aufschwung, einen Profit von 137 Milliarden Dollar in den nächsten vier Jahren bringen wird.  Weiterlesen »

Die Milliarden, die der Staat verschenkt, werden ihm noch schmerzlich fehlen. Zugrunde liegt der milliardenschweren Steuerentlastung die Philosophie dieser Regierung, wonach Entlastungen Wachstum schaffen oder stützen, das dem Staat alsbald viel mehr Steuern einbringen wird. Diese Philosophie ist nach den jüngeren Erfahrungen mit Steuerentlastungen aber nur ein frommer Wunsch, ein Glaubenssatz. Die sprudelnden Steuereinnahmen kamen entweder später oder nie.  Weiterlesen »

Auf den ersten Blick sieht die neue Tesco-Filiale im englischen Northampton aus wie jede andere. Es ist eins der kleineren “Express”-Geschäfte der britischen Supermarktkette.  Weiterlesen »

Die Rettungspakete einzelner Staaten sind noch erheblich größer; im Falle von Dänemark oder Irland betragen sie weit über 200 % des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes - für die betroffenen Länder und ihre Haushalte eine enorme Belastung.

Deshalb stellt sich die Frage, wann und wie die Staaten ihre Stabilisierungsbemühungen zurückführen können, damit ihre Haushalte nicht auf Dauer überfordert werden. Auch in Deutschland kommt die Politik deshalb nicht umhin, Exit-Strategien zu entwickeln, um zu gegebener Zeit handlungsfähig zu sein.  Weiterlesen »