Prof. Schachtschneider über den Lissabonner Vertrag.
Verfasst von Paul am Fr, 10/07/2009 - 08:23.
Jeder kennt den Begriff "Lissabonner Vertrag", die wenigsten verstehen was er bedeutet. Prof. Karl Albrecht Schachtschneider erklärt den Vertrag so, dass jeder versteht worum es geht. Danke dafür.
Nachtrag zum Video:
220 Jahre nach der Französischen Revolution werden die allgemein festgeschriebenen Menschenrechte mehr und mehr mit Füßen getreten und darum gilt es zwingend, über den Lissabonner Vertrag aufzuklären. Die wenigsten Abgeordneten, die dieses Vertragswerk absegnen, kennen seinen Inhalt. Deshalb setzt sich Schachtschneider seit Jahren für ein höheres Bewußtsein und juristische Aufklärung über die Folgen des Vertragswerkes ein.
Geführt wurde die Anklage von Karl-Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für öffentliches Recht. Bei seiner Verfassungsbeschwerde stützt sich Schachtschneider auf die elemantarsten Rechtsgrundsätze, wie etwa unser angeborenes Recht auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
Irland stimmt im 2. Wahlgang für den Lissabon-Vertrag.
Irland ist in einer tiefen Rezession und leidet sehr unter der Wirtschaftskrise, daher war Resultat zu Gunsten des Lissabon-Vertrags absehbar: Es ging den Wählern in Irland weniger um die Nachteile des Vertrags, sondern um die Hilfe der EU um aus der Krise zu kommen.
Das war eindeutig ein Einknicken zu einer Erpressung. Sollten die Iren auch im zweiten Wahlgang wieder ablehnen, könnten sie keine Hilfe von der EU erwarten.
Der Gedanke liegt nahe, Brüssel hat bewusst Irland noch tiefer in die Krise schlittern lassen, um durch die Notlage der Menschen eine Zustimmung zum Lissabon-Vertrag zu bekommen. Anders ist der massive Meinungsumschwung gegenüber dem Resultat vor einem Jahr kaum zu erklären.
Die Tatsache, dass die Iren wieder abstimmen mussten, zeigt zudem sehr deutlich wie demokratisch die EU wirklich ist.
Kommentar hinzufügen